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DIE LINKE. Stadtverband Menden

Nachrichten aus Stadtverband und Ratsfraktion

DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

Ein Schülerticket für alle

Mehr Mobilität für unsere Schülerinnen und Schüler

Schülerticket

Schülerinnen und Schüler haben in Menden nur dann einen Anspruch auf die Übernahme von Schülerfahrkosten durch den Schulträger, wenn der Schulweg eine bestimmte Entfernung zwischen Wohnort und Schule überschreitet. Die Fahrkarte berücksichtigt dabei nur die zum Schulbesuch notwendigen Fahrten. Alle anderen Fahrten sind damit nicht erlaubt. Unsere Ratsfraktion hat nun einen Antrag auf Einführung eines umfassenden Schülertickets gestellt, mit dem alle Kinder und Jugendliche 24 Stunden am Tag und auch an den Wochenenden mobil werden. Sie können dann unkompliziert und kostengünstig in ihrer Freizeit Schwimmbäder und Kinos besuchen oder an Veranstaltungen und anderen Aktivitäten teilnehmen. Gleichzeitig ist es auch eine Chance den Hol- und Bringverkehr einzudämmen, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und damit einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.

DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

Sachstandsbericht zur Zukunft der Kunstrasenplätze

Kunststoffgranulate als Füllstoff sollen verboten werden

Kunstrasen

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat in einem Schnellbrief seine Mitgliedsstädte kürzlich darüber informiert, dass von Seiten der EU mit einem Verbot von verschiedenen Kunststoffgranulaten für Kunststoffrasensysteme zu rechnen ist. Damit soll zukünftig der Austrag von Mikroplastik in die Umwelt verringert werden. Ein solches Verbot wird zu nicht unerheblichen Kosten führen, die durch die Kommunen aufgebracht werden müssen. Unsere Ratsfraktion hat deshalb einen Antrag auf einen umfassenden Sachstandsbericht gestellt. Dabei soll geklärt werden, ob und welche Kunstrasenplätze in Menden davon betroffen sein werden und welche Maßnahmen zu welchen Kosten dann möglich und erforderlich sind um darauf zu reagieren.

DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

LINKS wirkt!

Mendener Drogenberatung erhält mehr Personal

Neues Konzept für die Drogenberatung

Es ist fast 2 Jahre her, dass unsere Ratsfraktion einen Antrag auf zusätzliche Haushaltsmittel und eine personelle Aufstockung um eine halbe Stelle für die Drogenberatung gestellt hat. Nach einer ergänzenden zeitaufwendigen Neukonzeptionierung der Drogenberatungsstelle hat der Kinder- und Jugendhilfeausschuss nun dem Antrag vollumfänglich und einstimmig zugestimmt. Ab dem nächsten Jahr wird die Fachstelle für Suchtprävention zwei volle Personalstellen zur Verfügung haben und -neben einem verbesserten Beratungs- und Betreuungsangebot- die Präventionsarbeit weiter verbessern und ausbauen können. Die Schulseminare "Nüchtern den Durchblick behalten" werden auf alle 7. Klassen der Mendener Schulen ausgeweitet und in den Stadtteiltreffs werden nun regelmäßig Außensprechstunden stattfinden. Die Kurse für erstauffällige Drogenkonsumenten (FreD) werden wieder eingeführt. DIE LINKE bedankt sich bei allen, die diesen Beschluss möglich gemacht haben. Auch diesmal zeigt sich wieder: LINKS wirkt! Ein schöner Erfolg für unsere Ratsfraktion und alle Mendernerinnen und Mendener!

DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

"Schluss mit Pillepalle"

Klimawandel in Menden wirksam bekämpfen!

Klimawandel bekämpfen

Im Jahr 2013 hat der Rat der Stadt Menden ein Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept mit einem umfassenden Maßnahmenprogramm und konkreten Maßnahmenvorschlägen beschlossen. Viele der Maßnahmen sind bis heute jedoch noch nicht umgesetzt. Ein Jahr vor dem Ende des Programms ist es nun Zeit Bilanz zu ziehen. Der Rat muss heute anerkennen, dass die bisher durchgeführten Maßnahmen nicht ausreichend waren, um die angestrebten Klimaschutzziele zu erreichen. Um einen Klimanotstand zu verhindern ist es nötig, verstärkt Maßnahmen zu ergreifen, die über die bisherigen Aktivitäten hinausgehen. Unsere Ratsfraktion hat daher einen  Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes gestellt und dessen Fortschreibung über das Jahr 2020 gefordert. Bei der Fortschreibung sollte Menden sich an den Zielen des aktuellen Klimaberichtes der UNO von März 2019 orientieren. Zukünftig sollen bei allen Entscheidungen die Belange des Klimaschutzes ausreichend Berücksichtigung finden. Dazu müssen bei relevanten Beschlussvorlagen die Belange des Klima-, Umwelt- und Artenschutzes dargestellt und anhand der bestmöglichen Lösung bewertet werden.

DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

Stärkung des Einzelhandels

DIE LINKE beantragt kostenloses Parken an Samstagen

kostenfreies Parken

Während die Parkplätze der Einkaufszentren auf der "Grünen Wiese" kostenlos sind, werden für mehr als die Hälfte der Parkplätze in der Innenstadt Parkgebühren erhoben. Obwohl es für die Parkraumbewirtschaftung gute und nachvollziehbare Gründe gibt, schmälern kostenpflichtige Parkplätze die Erreichbarkeit und Attraktivität unserer Innenstadt und das Einkaufsvergnügen seiner Besucher. Da entspanntes Einkaufen und angenehmes Verweilen in unser City bereits bei der Suche nach einem zentral gelegenen und kostenlosen Parkplatz beginnt, hat unsere Ratsfraktion jetzt einen Antrag auf kostenfreie Nutzung aller innerstädtischen Parkflächen, einschließlich der Rathaustiefgarage an allen Samstagen gestellt. Wir versprechen uns davon eine Stärkung des Einzelhandels, vor allem in der Fußgängerzone und eine Belebung unserer innerstädtischen Gastronomie. Findet sich dafür eine Mehrheit, wäre auch eine zeitlich befristete Testphase möglich.

Thomas Thiesmann, Ratsfraktion Menden

Links wirkt

Konzept für Anrufsammeltaxis kommt

Taxischild

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die Verwaltung  zu beauftragen, Gespräche mit der MVG zu führen um ein Konzept zur Einführung von Sammeltaxis im Stadtgebiet von Menden zu entwickeln. Damit folgte die Ausschussmehrheit dem Antrag unserer Ratsfraktion, der das Ziel hat, das reguläre ÖPNV Angebot an den Wochenenden mit Anrufsammeltaxis sinnvoll zu ergänzen. Zur Zeit stranden viele Jugendliche in den Abendstunden am Mendener Bahhof und haben dann keine Möglichkeit mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln in die einzelnen Stadtteile zu gelangen, weil das reguläre Angebot an Busfahrten in Menden bereits am frühen Abend endet. Anrufsammeltaxis würden darüber hinaus auch die Innenstadt beleben und das Grundrecht auf Mobilität für alle sicherstellen. Um das Angebot möglichst kostengünstig umsetzen zu können, sind dabei Kooperationen mit Iserlohn, Hemer oder Balve vorstellbar. DIE LINKE hofft mit einem klugen Konzept auch alle anderen Fraktionen für mehr Mobilität überzeugen zu können.

Thomas Thiesmann

Am 26. Mai DIE LINKE wählen

Besuchen Sie uns am Wahlkampfstand

Europawahl 2019

DIE LINKE macht Politik für und mit den Menschen. Wir wollen Ihnen ihre Identität, ihre Wichtigkeit und ihre Stimme zurückgeben. Gemeinsam möchten wir stark sein für eine bessere sozialere Politik. Dabei wollen wir nicht nur den Verstand der Menschen, sondern auch ihre Herzen treffen. Wir wollen ein starkes Parlament und eine gemeinsame Verfassung. Gemeinsam mit Millionen von Menschen setzen wir uns ein für gute Arbeit, für ein gutes Klima, für eine Demokratie, in der es etwas zu entscheiden gibt und ein Europa, für das es sich zu kämpfen lohnt. Unterstützen sie uns mit ihrer Stimme bei der Europawahl und besuchen uns an unseren Wahlkampfständen. Wir sind für Sie da am Freitag, den 17. Mai, am Samstag den 18. Mai und am Freitag den 24. Mai jeweils vormittags im Herzen unserer Stadt in unserer schönen neuen  Fußgängerzone. Sprechen SIe uns an! Wir freuen uns auf Sie!

DIE LINKE. Stadtverband Menden

Europa wählt am 26. Mai ein neues Parlament

Ihre Stimme für DIE LINKE

Am 26. Mai wird ein neues Parlament in Europa gewählt. Wie es in Europa weitergeht, hängt entscheidend davon ab, wie stark DIE LINKE wird. Soziale Gerechtigkeit und Frieden, dafür steht DIE LINKE. Die Europäische Union richtet sich bisher vor allem nach den Unternehmen. Die Konzerne suchen sich die Länder mit den niedrigsten Steuern und den schlechtesten Löhnen. Diesen Wettlauf nach unten wollen wir beenden! Wir wollen, dass Menschen überall in Europa von ihrer Arbeit gut leben können. Frei von Armut, auch im Alter. Dass junge Menschen keine Angst um ihre Zukunft haben müssen. Wir wollen das Klima retten: Wir fördern saubere Energie und kostenfreien Nahverkehr in ganz Europa. DIE LINKE hat Pläne, wie gute Gesundheitsversorgung und bezahlbarer Wohnraum für alle in Europa selbstverständlich werden. Wir fördern die Bildung, statt die Aufrüstung. Wir bekämpfen Fluchtursachen, nicht die Menschen. So sieht unser Europa der Zukunft aus, ein Europa für die Menschen. Für alle, die sich mit uns für ein sozial gerechtes Europa und eine bessere Zukunft einsetzen. Lassen sie uns gemeinsam etwas bewegen. Wir bitten um ihre Stimme für DIE LINKE.

Thomas Thiesmann, DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

Neues Integrationskonzept notwendig

Antrag der Linken nach 3 Jahren erfolgreich

Antrag der Linken nach 3 Jahren erfolgreich

Es ist inzwischen schon über 3 Jahre her, dass DIE LINKE ein nachhaltiges Konzept zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in Menden gefordert hat. Dieser Antrag wurde damals von allen anderen Ratsfraktionen abgelehnt. Nachdem der Sozialausschuss  die Situation der Übergangsheime vor Ort persönlich in Augenschein genommen hat, konnten nun auch die letzten Zweifler von der Notwendigkeit eines neuen Konzeptes überzeugt werden. Der Besichtigungstermin zeigte erheblichen Handlungsbedarf für Verwaltung und Politik. Schließlich beauftragte der Sozialauschuss die Verwaltung einstimmig die Richtlinien zur Unterbringung zu überarbeiten und zu einem Gesamtkonzept weiterzuentwickeln.

Thomas Thiesmann, DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

Immer mehr Nichtschwimmer

Sachstandsbericht zur Schwimmfähigkeit beantragt

Sachstandsbericht zur Schwimmfähigkeit beantragt

Regelmäßige Umfragen des Forschungsinstitut FORSA im Auftrag der DLRG führen zu der Erkenntnis, dass inzwischen nicht einmal jedes 2. Kind im Alter von 10 Jahren ordentlich schwimmen kann.  Auch im Menden gibt es Hinweise auf eine nicht ausreichende Versorgung  von Grundschülern mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Schwimmunterricht. So bemängelte die Gemeinschaftsgrundschule Platte Heide erst kürzlich in einem Antrag fehlende Wasserzeiten. In diesem Zusammenhang beantragt DIE LINKE in einer Fraktionsanfrage einen umfassenden Sachstandsbericht zur Schwimmfähigkeit unserer Schüler beim Verlassen der Grundschule. Insbesondere wollen wir wissen, ob der Schwimmunterricht in ausreichendem Maße sichergestellt ist, wie hoch die Nichtschwimmerquote bei den Schülern beim Verlassen der Grundschule ist und ob es Hinweise auf kulturelle und soziale Hindernisse beim Erlernen der Schwimmfähigkeit gibt.

Thomas Thiesmann DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

Sachstandsbericht Sozialwohnungen

Die Nachfrage nach preiswertem Wohnraum steigt

Da der Anteil der Wohnkosten am verfügbaren Haushaltseinkommen ständig steigt, gibt es auch in Menden eine erhöhte Nachfrage nach preiswertem Wohnraum. Für viele Harz IV Bezieher wird die Situation schwieriger eine geeignete Wohnung zu finden, da sie oftmals vor das Problem gestellt werden, dass die Miete nicht mehr vollständig vom Jobcenter bezahlt wird. Vor diesem Hintergrund hat unsere Ratsfraktion einen Sachstandsbericht zum vorhandenen Bestand an Sozialwohnungen in Menden beantragt. Insbesondere wollen wir von der Verwaltung wissen, wie sich der Bestand der Sozialwohnungen in den letzten Jahren entwickelt hat, wie viele Sozialwohnungen in welchen Größenklassen auf dem Markt angeboten werden und wie das Verhältnis der vorhandenen Sozialwohnungen zu der Zahl der Menschen ist, die einen Anspruch auf einen Wohnungsberechtigungsschein besitzen.

Thomas Thiesmann, DIE LINKE. Ratsraktion Menden

Kinder an die Macht!

DIE LINKE fordert einen Kinder- und Jugendrat

Kinder an die Macht!

Menden versteht sich als eine kinder- und jugendfreundliche Stadt. Zukünftig sollen alle Kinder und Jugendliche die Möglichkeit haben, sich aktiv am Geschehen in unserer Stadt zu beteiligen, sich in die Kommunalpolitik einzumischen, Vorschläge, Maßnahmen und Projekte zu initiieren und zu unterstützen. Deshalb fordert DIE LINKE den Rat in einem Fraktionsantrag auf, die Einrichtung eines Kinder- und Jugendrats zu beschließen und die Verwaltung mit der Entwicklung eines Konzeptes zu beauftragen.Positive Beispiele aus anderen Städten zeigen, dass ein Kinder- und Jugendrat auch in Menden ein großer Erfolg werden kann, wenn neben der reinen Gremienarbeit auch die Ebene der Projektarbeit im Mittelpunkt des neuen Gremiums steht.

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KONTAKT

DIE LINKE. Stadtverband Menden

Thomas Thiesmann, Sprecher

E-Mail: ThomasThiesmann@gmx.de

Mike Luig, stellvertretender Sprecher

E-Mail: mikeluig@hotmail.de

Janine Winzer, Schriftführerin

E-Mail: janine.winzer@web.de

Hans Georg Strebe, Beisitzer

E-Mail: h.g.strebe@gmx.de

Jörg König, Beisitzer

E-Mail: Joergkoenig3@gmx.de

 

DIE LINKE. Ratsfraktion Menden

Thomas Thiesmann, Sprecher

E-Mail: dielinke-menden@gmx.de

Peter Gregel, stellvertretender Sprecher

E.Mail: peter.gregel@gmx.de

 

TERMINE

Fraktionssitzungen

jeden Montag von 18:30 Uhr bis 20:15 Uhr (außer in sitzungsfreien Wochen)

im Fraktionsgeschäftszimmer (Erdgeschoss des Hochzeitshäuschens),

Neues Rathaus, Neumarkt 5, 58706 Menden

DIE LINKE hilft

kostenlose, individuelle Sozialberatung und Unterstützung bei Problemen mit dem Jobcenter MK durch den Verein aufRecht e.V.

jeden Dienstag und Donnerstag

14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

DIE LINKE. Büro Iserlohn

Baarstraße 30, 58636 Iserlohn

Tel. : 02371 - 8328845

E-Mail: aufRechtev@gmx.de

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